Gefahr: Rechts-Populismus

29. 07. 2011, Allgäu:
In einem Interview für die Web-Seite der Fraktion DIE LINKE hatte Petra Pau vorgestern gewarnt: „Rechtspopulismus ist gefährlicher als die NPD.“ Ebenda beschreibt ihre Kollegin Luc Jochimsen zehn Einfallstore für Rechtspopulisten. Seit heute bietet das „Forum Demokratischer Sozialismus“ zudem einen Aufsatz von Dr. Sebastian Reinfeldt über „Die hässliche Fratze Europas“ an.

„Sommer im Wahlkreis“

25. 07. 2011, Berlin, Bundestag:
„Sommer im Wahlkreis“ ist ein Angebot auf der Web-Seite der Fraktion DIE LINKE. In dieser Rubrik berichten Abgeordnete was sie hie und da aktuell treiben und erleben. So auch Petra Pau über ein neues blaues Allgäu, ausbleibende Union-Kadetten, angehende Umwelt-Freaks, falsche und richtige Schwaben und über einen Bayern namens Fabio. (⇒ zum Bericht)

Interview nach Attentat

27. 07. 2011, Berlin, Bundestag:
Die mörderischen Attentate in Norwegen sind weiterhin in allen Medien, auch hierzulande. Was sagt Innenpolitikerin Petra Pau zu alledem. So beginnt ein Gespräch für die Web-Seite der Fraktion DIE LINKE. Die ersten Stellungnahmen waren so schlecht, wie befürchtet, sagt sie, von links und rechts. Nötig sei vielmehr eine Debatte über Rechtspopulismus. (⇒ zum Interview)

Wieder Allgäu-Tag

22. 07. 2011, Bayern:
Seit Jahren verbringt Petra Pau ihren Urlaub im Allgäu und fast ebenso lange tourt sie mit der heimischen Linken jeweils einen Tag durch die Region, so auch heute. Stationen waren diesmal das Rathaus in Kempten, die „Umweltstation“ in Legau und das Bauernhof-Museum in Illerbeuren. Jeweils ging es thematisch um die nötige Energiewende und um Nachhaltigkeit. (⇒ Impressionen)

„Die Sonne ist eine Linke“

24. 07. 2011, Berlin: 15 Monate lang hatte Petra Pau kein Interview mehr zu ihrer Partei und zum Streit der LINKEN gegeben. Nun doch, morgen erscheint es im „Neuen Deutschland“. Darin geht es unter anderem um eine solare Revolution, um Verstöße gegen biblische Grundsätze, um linke Kampagnen gegen linke Ansprüche und um die laufende Pogramm-Debatte. (⇒ zum ND-Interview)

„Eichmann vor Gericht“

18. 07. 2011, Berlin:
Petra Pau, weitere Mitarbeiter des AK „Bürgerrechte und Demokratie“ der Fraktion DIE LINKE sowie Zufallsgäste nahmen heute an einer Extraführung durch die Sonderausstellung „Der Prozess - Adolf Eichmann vor Gericht“ in der „Topographie des Terrors“ teil. Kurator Dr. Ulrich Baumann erinnerte an den historischen Prozess vor 50 Jahren und erläuterte das Ausstellungskonzept.

Glückwünsche für Ruth Galinski

19. 07. 2011, Berlin:
Petra Pau gratulierte heute Ruth Galinski. Sie war Mitbegründerin des Jüdischen Frauenbundes nach 1945 und sie ist Witwe von Heinz Galinski, ehemals Vorsitzender des Zentralrates der Juden in Deutschland. Zu den vielen Gästen gehörten auch Lala Süßkind, Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, und Eberhard Diepgen, früherer Regierender Bürgermeister.

Dank an Norbert Madloch

14. 07. 2011, Berlin, Kreuzberg-Friedrichshain:
Im Nachbarschaftszentrum „RuDi“, zugleich Sitz vom „Berlin-Brandenburger Bildungswerk e. V.“ würdigten heute Weggefährten und Mitstreiter das wissenschaftliche Engagement von Dr. Norbert Madloch gegen Rechtsextremismus. Petra Pau dankte ihm in ihrem Grußwort für seine langjährige Politikberatung. (⇒ zum Grußwort)

Summer-School eröffnet

18. 07. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Im Audimax der Alice-Salomon-Hochschule wurde heute der 16. europäische Sommerkurs eröffnet. Daran nehmen 39 Studierende aus 16 Ländern teil. Sie wurden u. a. von Petra Pau (Vize-Präsidentin des Bundestags) und Prof. Dr. Theda Borde (Rektorin der ASH) begrüßt. Themen des 14-tägigen Kurses sind Menschenrechte und Menschenhandel.

BAG-Besuch

11. 07. 2011, Berlin, Bundestag:
Petra Pau empfing heute gemeinsam mit Ulla Jelpke im Vorfeld zweier Jubiläen Roland Bach und Norbert Madloch. Beide sind Mitbegründer der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) „Rechtsextremismus - Antifaschismus“, erst der PDS, nunmehr DIE LINKE. Im Gespräch ging es auch um Veränderungen bei rechten Einstellungen und Milieus seit den 1990er Jahren.

Feriensommer im Wahlkreis

13. 07. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Seit 2005 bietet das Kinder- und Jugendbüro einen vielfältigen „Feriensommer im Bezirk“ an, insbesondere für Schülerinnen und Schüler, deren Eltern sich keine größeren Ausflüge leisten können. Der Feriensommer lebt von Spenden. Heute war ein Aktionstag der Polizei in der Hellersdorfer Jugendverkehrsschule im Angebot. Petra Pau war dabei.

Koalition will Panzer für Riad

08. 07. 2011, Berlin, Bundestag:
Erneut ging es im Plenum um die umstrittene Lieferung von 200 deutschen Panzern an Saudi-Arabien. CDU/CSU und FDP beriefen sich erneut auf eine Pflicht zur Geheimhaltung. Gregor Gysi sprach dagegen. Darum ging es im Antrag der Linksfraktion aber nicht, sondern um ein Exportverbot. DIE LINKE stimmte selbstverständlich mit Ja, die Koalition mit Nein.

Linke Strategiekonferenz

09. 07. 2011, Brandenburg, Potsdam:
Auf einer Konferenz berieten heute rund 200 Funktions- und Mandatsträger der Partei DIE LINKE aus allen Bundesländern. Petra Pau nahm zeitweise daran teil. Im Plenum und in Workshops ging es um eine Bestandsaufnahme im Superwahljahr und in der laufenden Programmdebatte. Außerdem standen Thesen zur Strategie zur Diskussion.

Campact gegen Panzer-Export

05. 07. 2011, Berlin:
Laut „Spiegel“ sollen 200 deutsche Leopard-Panzer an Saudi-Arabien geliefert werden. Der Protest dagegen wächst, zumal Saudi-Arabien erst kürzlich brutal gegen Aufständige im Nachbarland Bahrein vorgegangen war. Mehr dazu bietet campact wieder mit einer 5-Minuten-Info. Ein Appell soll helfen, das „mörderische Geschäft“ zu stoppen. (⇒ hier unterzeichnen)

Sinti-und-Roma-Debatte

07. 07. 2011, Berlin, Bundestag:
Mit der Mehrheit der CDU/CSU- und FDP-Stimmen wurde heute deren eigener Antrag zur Verbesserung der Sinti und Roma in Europa angenommen. Petra Pau kritisierte für DIE LINKE, dass Probleme hierzulande ausgeblendet werden. Sie forderte zudem ein Abschiebestopp für Roma in den Kosovo und den Erhalt von Roma-Gräbern. (⇒ zur Rede)

Gespräch mit dbb-Jugend

04. 07. 2011, Berlin, Bundestag:
Petra Pau und Frank Tempel empfingen heute für die DIE LINKE die Bundesjugendleiterin des Deutschen Beamtenbundes (dbb), Sandra Hennig, und ihren Stellvertreter Thomas Löwe. Gesprächsthemen waren u. a. dienstrechtliche und politische Rahmenbedingungen für junge Leute und Quereinsteiger sowie der zunehmende Mangel an Fachkräften im Öffentlichen Dienst.

Delegation aus Malta

05. 07. 2011, Berlin, Bundestag:
Petra Pau empfing heute als Vizepräsidentin des Bundestags eine Delegation der Maltesisch-Deutschen Parlamentariergruppe des Repräsentantenhauses der Republik Malta unter Leitung von Herrn Joseph Falzon. Im Gespräch ging es u. a. um die Folgen des Klimawandels, den Umgang mit Flüchtlingen aus Nordafrika und um die Gesundheitsversorgung in beiden Ländern.

„Beste“ - auf ein Neues

01. 07. 2011, Berlin:
Wie an jedem 1. des Monats werden drei neue Finalisten für den Titel „Unsere Besten“ angeboten. Wer es wirklich wird, liegt auch an Ihnen bzw. euch. Zur Wahl stehen diesmal Silvana Koch-Mehrin (FDP), Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen) und Markus Ulbig (CDU). Der zurück liegende Wettbewerb ging an Ministerin Kristina Schröder (CDU). (⇒ zu den neuen Besten)

Grundeinkommen-Picknick

02. 07. 2011, Berlin:
Das Picknick im „Mauerpark“ wurde vom Dauerregen in die Kopenhagener Straße gespült. Dort diskutierten Arnulf Rating und Klaus Lederer sowie Olaf Michael Ostertag über die Idee eines „bedingungslosen Grundeinkommens“. Vordem war Petra Pau in ihrem Wahlkreis bereits bei Sommerfesten im „Kiek in“ und bei der evangelisch-lutherischen Missionskirche.