Neuer Garten der Welt

31. 05. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
In den „Gärten der Welt“ wurde heute eine weitere Anlage, Renaissance-Garten nach italienischem Vorbild eingeweiht. Petra Pau gehörte zu den Premieren-Gästen. Die 21 Jahre alten „Gärten der Welt“ gehören inzwischen zu den touristischen Attraktionen in ihrem Wahlkreis. Allein 2007 wurden 650.000 Besucherinnen und Besucher gezählt.

Freiheit und Demokratie

31. 05. 2008, Berlin:
Bundesweit führte der Arbeitskreis gegen Vorratsdaten-Speicherung heute dezentrale Aktionstage für „Freiheit gegen Angst“ durch. Petra Pau war bei der Berliner Veranstaltung, die im RAW-Tempel statt fand. Anschließend besuchte sie ein Straßenfest „Mitte gegen Rechts“ auf dem Rosa-Luxemburg-Platz. Eingeladen hierzu hatte das Berliner Bündnis für Demokratie und Toleranz.

60 Jahre Israel

29. 05. 2008, Berlin, Bundestag:
Im Plenum gab es heute eine Debatte aus Anlass der Gründung Israels vor 60 Jahren. Petra Pau sprach für die Fraktion DIE LINKE. Sie erinnerte an den Holocaust, sie unterstrich das Existenzrecht Israels und das Recht der Palästinenser auf ein Leben in Würde. Und sie verwies auf den latenten Antisemitismus in der Bundesrepublik Deutschland. (⇒ zur Rede) (⇒ Video bei Youtube)

Spende für Soned e.V.

30. 05. 2008, Berlin, Bundestag:
Petra Pau und Michael Leutert übergaben heute eine Spende der Fraktion DIE LINKE an Soned e.V. aus Berlin. Der Verein Soned koordiniert Entwicklungshilfe und Unterstützung für Afrika. Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE hatten nach der letzten Diätenerhöhung im Herbst 2007 beschlossen, ihre Mehrbezüge an Projekte und Initiativen zu spenden.

Beamtenbezüge erhöht

29. 05. 2008, Berlin, Bundestag:
Die Tarifpartner hatten jüngst höhere Bezüge für Beamtinnen und Beamte vereinbart. Diese Erhöhung wurde heute per Beschluss auch auf Bundesbeamtinnen und -beamte übertragen. Petra Pau stimmte für die Fraktion DIE LINKE zu. Zugleich kritisierte sie, dass die Union und die SPD ursprünglich im selben Zuge die Bundestags-Diäten anheben wollten. (⇒ zur Rede)

Besuch aus Potsdam

29. 05. 2008, Berlin:
Petra Pau empfing heute im Bundestag die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung von Potsdam, Birgit Müller, mit einer Besuchergruppe. Außerdem tagte das Kuratorium der „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“. Petra Pau ist Kuratoriums-Mitglied. Schließlich folgte sie einer Einladung des DGB zu einem Mai-Fest auf dem Berliner Fernsehturm.

Denkmal eingeweiht

27. 05. 2008, Berlin, Mitte:
In unmittelbarer Nähe zum Mahnmal für die ermordeten Jüdinnen und Juden am Brandenburger Tor wurde heute im Tiergarten ein Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen eingeweiht. Petra Pau nahm an der Veranstaltung teil. Die Errichtung des Denkmals war am 12. 12. 2003 vom Bundestag beschlossen worden.

Deutsche Einheit volljährig?

27. 05. 2008, Berlin:
Die evangelische Kirche Westfalen führt eine Bildungswoche für Polizeibeamtinnen und -beamte in Berlin durch. Dazu gehören Diskussionen mit Bundespolitikern aller Parteien zum Thema: „Die deutsche Einheit wird volljährig...“. Heute war Petra Pau zu Gast. Das Gespräch begann mit der „DDR-Wende-Zeit“ 1989/90 und es führte schnell zu aktuellen Themen.

Parteitag II

25. 05. 2008, Brandenburg, Messe Cottbus:
Die Delegierten des 1. Parteitages der Linken komplettierten heute den 44-köpfigen Parteivorstand. Weitere Wahlen gab es für die Schieds- und die Revisionskommission. Außerdem sprach sich der Parteitag mit großer Mehrheit für mehr und bessere Kinderbetreuungsangebote in West und Ost aus und damit gegen ein alternatives Modell der Linkspartei im Saarland.

Fest der LINKEN

26. 05. 2008, Berlin:
Zu einem „Fest der LINKEN“ mit einem vielfältigen Programm mit Politik, Sport und Kultur für jung und alt laden die Partei DIE LINKE und die sozialistische Tageszeitung „Neues Deutschland“ vom 13. bis 15. Juni 2008 in die Kulturbrauerei nach Berlin Prenzlauer Berg ein. Neben vielen anderen wird auch Petra Pau zwei Mal an Podiumsdiskussionen teilnehmen.

Vor dem Parteitag

23. 05. 2008, Berlin und Brandenburg:
Das Berliner Bündnis für Demokratie und Toleranz hatte heute zum „Tag des Grundgesetzes“ eingeladen. Petra Pau nahm an der Veranstaltung teil. Danach führte sie eine Gruppe von Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen durch den Bundestag. Später gab es in der Messehalle Cottbus einen Presseempfang am Vorabend des Parteitages der LINKEN.

Links-Parteitag I

24. 05. 2008, Brandenburg, Cottbus:
DIE LINKE konstituierte heute in der Messehalle ihren 1. Parteitag nach ihrer Gründung am 16. 06. 2007. Beschlossen wurden ein Leitantrag „Eine starke LINKE für eine andere, bessere Politik“ und eine politische Kampagne für auskömmliche Renten. Außerdem wählten die Delegierten Lothar Bisky und Oscar Lafontaine erneut zu gleichberechtigten Parteivorsitzenden.

Bürgerrechts-Forum in Mölln

21. 05. 2008, Schleswig-Holstein, Kreis Lauenburg:
„Für Bürgerrechte - gegen Überwachung“ war eine Podiumsdiskussion mit Petra Pau am Abend in Mölln überschrieben. Vordem hatte sie DIE LINKE in Oldesloe und Mölln an Info-Tischen unterstützt, denn am 25. Mai sind in Schleswig-Holstein Kommunal-Wahlen. Außerdem besuchte sie eine regionale „Bürger-Initiative gegen Fluglärm“.

Ab heute „Oscar-Tietz-Schule“

22. 05. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Das Oberstufenzentrum Handel II erhielt heute den Namen „Oscar Tietz“. Nachfahren des jüdischen Handels-Pioniers waren aus der Schweiz und den USA abgereist. Petra Pau sprach als Vize-Präsidentin des Bundestages auf dem Festakt. Auf dem Schulgelände gab es danach eine Feier für die Schüler und Lehrer sowie für die Gäste aus Politik und Wirtschaft. (⇒ zur Rede)

Deutsch-polnische Gespräche

19. 05. 2008, Berlin:
Der Botschafter der Republik Polen, Dr. Marek Prawda, gab heute in seiner Residenz im Berliner Grunewald einen Empfang für Partner aus der Kultur, der Wissenschaft, den Medien und der Politik. Aktueller Anlass war der Besuch des Bürgermeisters von Wroclaw, Herr Dr. Rafal Dutkiewicz. Petra Pau nahm als Mitglied der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe daran teil.

Kommunal-Wahlen in S-H

20. 05. 2008, Schleswig-Holstein:
Petra Pau war heute im Kreis Stormarn unterwegs. Sie besuchte dort unter anderem das Sozialprojekt „Essen für alle“ und die Diakonie in Bad Oldesloe sowie die „Anne-Frank-Ausstellung“ in Ahrensburg. Außerdem ist DIE LINKE vor Ort im Endspurt, denn am kommenden Sonntag werden in Schleswig-Holstein die Gemeinde- und Kreisvertretungen gewählt.

Neuer Podcast

16. 05. 2008, Berlin, Bundestag:
Immer freitags meldet sich die DIE LINKE mit einem Podcast zu aktuellen politischen Themen zu Wort. Sie sind auch bei Youtube auf einem eigenen Kanal zu finden. Diesmal führt Petra Pau zwei Ereignisse der zurückliegenden Tage zusammen: die Pläne für eine neue Sicherheitsarchitektur und die Überwachung der Linken durch den Verfassungsschutz. (⇒ zum Podcast)

15 Jahre SOS Familienzentrum

17. 05. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Vor 15 Jahren wurde das SOS Familienzentrum Hellersdorf gegründet. Es vereint einen Familien-Treffpunkt, eine Beratungsstelle, ein Stadtteilbüro, einen Second-Hand-Shop und mehr. Es bietet Kurse und Veranstaltungen an. Heute wurde gefeiert und es wurden neue Pläne geschmiedet. Petra Pau gratulierte gemeinsam mit Bürgermeisterin Dagmar Pohle.

Petra Pau beim May-Blog

15. 05. 2008, Berlin:
„May-Blog“ heißt ein Internet-Angebot des TV-Senders N24 mit Moderatorin Michaela May. Heute war Petra Pau Studio-Gast. „Wie verfassungsfeindlich ist DIE LINKE“, hieß die Eingangsfrage. Weitere Themen DIE LINKE und die SPD, linke Irritationen über Kriegseinsätze, Kommunisten in der Linkspartei und anderswo, DIE LINKE in Regierungen und anderes mehr. (⇒ zum Video)

Artur Becker gedacht

16. 05. 2008, Berlin, Lichtenberg:
DIE LINKE gedachte heute Artur Becker. Er wurde vor genau 70 Jahren im Spanischen Bürgerkrieg von Faschisten ermordet. Artur Becker war Funktionär des kommunistischen Jugendverbandes. Er war Mitglied im Deutschen Reichstag. Und er kämpfte im Spanienkrieg in den Internationalen Brigaden gegen Franco. Petra Pau sprach auf der Gedenk-Kundgebung.(⇒ zur Rede)

60 Jahre Israel

14. 05. 2008, Hessen, Frankfurt:
Vor genau 60 Jahren wurde auf Beschluss der Vereinten Nationen der Staat Israel gegründet. Aus diesem Anlass fand heute in der Paulskirche ein Staatsakt statt. Petra Pau nahm als Vizepräsidentin des Bundestages und als Vorstandsmitglied der Fraktion DIE LINKE daran teil. Bundespräsident Lammert verwies erneut auf die historische Verantwortung Deutschlands.

Wahlkreis-Tag

15. 05. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Der Tag von Petra Pau begann mit einem Forum für Selbständige und Unternehmer im Schloss Biesdorf. Mit Senatorin Junge-Reyer wurde über die weitere Verkehrsanbindung des Berliner Nord-Osten diskutiert. In der Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger am Nachmittag reichten die Themen von Aussiedler-Fragen bis zum öffentlichen Beschäftigungssektor.

Gedenken an Luftbrücke

12. 05. 2008, Berlin, Tempelhof:
Mit einer Kranzniederlegung wurde heute der Luftbrücke gedacht. Über sie sicherten u. a. die USA und Großbritannien die Versorgung von 2,5 Millionen Berlinerinnen und Berliner während der Blockade der Westsektoren durch die Sowjetunion. Die Luftbrücke währte 11 Monate, vom 26. Juni 1948 bis zum 12. Mai 1949. Petra Pau nahm an der Gedenkstunde teil.

Emigrierte zu Gast

14. 05. 2008, Berlin, Bundestag:
Seit rund 40 Jahren lädt der Senat ehemalige Berlinerinnen und Berliner ein, die in der NS-Zeit emigrieren mussten. Zum Besuchsprogramm gehört auch eine Visite im Deutschen Bundestag. Petra Pau empfing die internationalen Gäste als Vizepräsidentin. Sie gab ihnen einen Einblick ins Parlaments-Viertel, sparte aber auch Themen, wie Antisemitismus, nicht aus.

Campact gegen Kohle

10. 05. 2008:
Campact ist ein politisches Einmischangebot via Internet. Diesmal kann ein Online-Appell an Kanzlerin Angela Merkel und Umweltminister Sigmar Gabriel unterzeichnet werden, der sich gegen neue Kohle-Kraftwerke richtet. Dazu bietet Campact eine Kurz-Info an. Im Land Brandenburg läuft zudem eine aktuelle Unterschriften-Kampagne gegen neue Braunkohlen-Tagebaue.

LINKE am Werbellinsee

11. 05. 2008, Brandenburg, Altenhof:
Traditionell trafen sich rund Tausend Mitglieder und Sympathisanten der Partei DIE LINKE über Pfingsten wieder am Werbellinsee. Sport, Spiel, Kultur und Politik stehen auf dem dreitägigen Programm. Heute gab es unter anderem eine Gesprächsrunde mit Petra Pau und Andreas Bluhm über ihre Arbeit als Vizepräsidenten des Bundestages bzw. im Landtag.

Lesen gegen das Vergessen

09. 05. 2008, Berlin:
Am 10. Mai 1993 ließen die Nazis in Berlin Bücher verbrennen. Daran wurde heute auf dem Bebel-Platz mit einer Lesung erinnert. Elfriede Brüning trug persönliche Erinnerungen an die Bücher-Verbrennung vor. Schüler der Georg-Orwell-Oberschule lasen aus Remarque „Im Westen nichts Neues“. Petra Pau hatte sich für „Blick in ferne Zukunft“ von Tucholsky entschieden.

Praktikanten in Treptow

09. 05. 2008, Berlin:
IPS-Praktikantinnen und -Praktikanten des Bundestages besuchten heute mit Petra Pau das sowjetische Ehrenmal in Treptow. Sie kommen aus der Republik Moldau, Russland, Serbien und den USA. In der Gedenkstätte erklärten sie sich zu „Alliierten“. Das wurde anschließend auf einem „Fest der Befreiung“ vom Faschismus im Treptower Park mit Kwas begossen.

Ratschlag für Demokratie

07. 05. 2008, Berlin:
Der „Ratschlag für Demokratie“ ermutigt alle, sich gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus zu engagieren. Zu ihm gehören namhafte Künstler, Journalisten, Gewerkschafter, Religions-Vertreter, Sportler, Wirtschaftsleute und Politiker, auch Petra Pau als Vizepräsidentin des Bundestages. Heute beschloss der Ratschlag eine Kampagne für gegenseitigen Respekt.

Erinnerung an Befreiung

08. 05. 2008, Berlin:
An mehreren Mahnmalen wurde heute an die Befreiung Deutschlands vom Faschismus durch die Rote Armee und die Alliierten vor 63 Jahren erinnert. Petra Pau nahm einer Gedenkfeier auf dem Waldfriedhof in Marzahn teil. Am 8. Mai 1945 unterzeichnete die Wehrmacht in Berlin-Karlshorst eine bedingungslose Kapitulation. Damit war der 2. Weltkrieg in Europa beendet.

EU-Projekttag an Schulen

06. 05. 2008, Berlin, Mitte:
Bundesweit gab es heute an Schulen Projekttage über die Europäische Union (EU). Petra Pau diskutierte fast zwei Stunden lang mit Gymnasiasten der Max-Planck-Schule in Mitte. Was hat die EU mit Deutschland zu tun? Wie funktioniert die EU? Wie kann die EU transparenter werden? Welche Bürgerrechte gelten innerhalb der Europäischen Union?

5 Jahre RBB

07. 05. 2008, Berlin-Charlottenburg:
Vor fünf Jahren wurden der Berliner SFB und der Brandenburger ORB zum gemeinsamen RBB (Rundfunk Berlin-Brandenburg) vereinigt. Außerdem bezog das Info-Radio des RBB heute einen neuen Studio-Komplex an der Masurenallee mit digitaler Produktion. Zu den zahlreichen Festgästen, die Intendantin Dagmar Reim begrüßte, gehörte auch Petra Pau.

Pau-Töne gegen Unions-Pläne

05. 05. 2008, Berlin:
Die CDU/CSU plant eine neue Sicherheitsarchitektur. Alle Oppositions-Fraktionen im Bundestag und auch die SPD lehnen aktuell die bekannt gewordenen Unions-Vorhaben ab. Sie liegen obendrein mit dem Grundgesetz über Kreuz. In einem Audio der Fraktion DIE LINKE erklärt Petra Pau kurz, warum sie die Unions-Pläne für gefährlich und obendrein grundgesetzwidrig hält.

Anhörung zum Kriegsverrat

05. 05. 2008, Berlin, Bundestag:
Im Rechtsausschuss fand heute eine Anhörung zum Thema „Kriegsverrat“ statt. DIE LINKE hat beantragt, dass die einschlägigen Unrechts-Urteile aus der NS-Zeit endlich generell aufgehoben werden. Petra Pau hat den maßgeblich von Jan Korte bearbeiteten Antrag unterstützt. Zu den gefragten Experten gehörte auch der selbst betroffene Ludwig Baumann.

60 Jahre Israel

04. 05. 2008, Berlin:
„Rückblick und Ausblick auf den jüdischen Staat“ hieß heute eine gut besuchte Podiumsdiskussion mit Ilan Mor (Gesandter Botschaft Israels), Petra Pau (Vizepräsidentin des Bundestages) und Walter Homolka (Abraham-Geiger-Kolleg) in den Räumen der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Veranstalter war der BAK „Shalom“ (DIE LINKE) gemeinsam mit der „Jungle World“.

Prosit, Charly

05. 05. 2008, Berlin:
Vor 190 Jahren wurde Karl Marx in Trier geboren. Diesem Jubiläum widmete die Fraktion DIE LINKE auf ihrer Webseite das „Interview der Woche“, diesmal mit Petra Pau. „Totgesagte leben länger“, meint sie mit Verweis auf Norbert Blüm, der Anfang der 1990er Jahre orakelt hatte: „Marx ist tot, Jesus lebt!“ Außerdem empfahl sie allen Linken, wieder mehr Karl Marx zu lesen.

Jugendweihe und Blütenfest

03. 05. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Im Hellersdorfer CineStar fand heute Vormittag eine Jugendweihefeier statt. Petra Pau hielt die Festrede für die nunmehr jungen Erwachsenen und ihre Angehörigen. Nachmittags besuchte sie in Marzahn gemeinsam mit Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle das Blütenfest im Schlosspark Biesdorf. Es findet alljährlich am ersten Mai-Wochenende statt.

Abschied von Erwin Geschonneck

03. 05. 2008, Berlin:
Mehrere Hundert Trauergäste nahmen heute letzten Abschied von Erwin Geschonneck, auch Petra Pau. Das Datum war bewusst gewählt, denn am 3. Mai 1945 gehörte er zu wenigen Überlebenden des KZ-Schiffes Cap Arkona. Der großartige Schauspieler war am 12. März im Alter von 101 Jahren gestorben. Er wurde auf dem Dorotheen-Städtischen Friedhof beigesetzt.

Neue „Beste“ im Angebot

01. 05. 2008:
Wieder können Sie mitentscheiden, wer „Bester“ des Monats wird. Im April boten sich dafür Antje Hermenau (Grüne), Roman Herzog (CDU) und Frank Walter Steinmeier (SPD) an. Unter den drei Kandidaten vom Monat März fielen die meisten Voten auf den Abgeordneten Otto Schily (SPD), gefolgt von SPD-Chef Kurt Beck (SPD) und Ministerpräsident Roland Koch (CDU). (⇒ zu den Kandidaten)

Gedenken an ADGB-Zerschlagung

02. 05. 2008, Brandenburg:
Am 2. Mai 1933 zerschlug das NS-Regime den Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbund (ADGB). Viele Gewerkschafter wurden verhaftet, inhaftiert, ermordet. Daran erinnerte heute eine Veranstaltung in der Gedenkstätte des ehemaligen Konzentrationslagers Sachsenhausen. Petra Pau und Dagmar Enkelmann legten für die DIE LINKE ein Blumengebinde nieder.

LINKE bei YouTube

01. 05. 2008, Bundestag:
Ab heute hat die Fraktion DIE LINKE einen eigenen Kanal bei YouTube. Dort gibt es alle Videos zum Ansehen, Abonnieren und Einbinden auf der eigenen Website. Immer freitags gibt es einen neuen Wochen-Podcast zu aktuellen Themen, unter anderen mit Gregor Gysi, Oskar Lafontaine, Lothar Bisky, Dagmar Enkelmann, Ulrich Maurer, Gesine Lötzsch und Petra Pau.

1. Mai

01. 05. 2008, Berlin:
Bundesweite gesetzliche Mindestlöhne von mindestens 7,50 Euro pro Stunde und mehr Ausbildungsplätze gehörten zu den Forderungen auf der Mai-Kundgebung der Berliner Gewerkschaften am Brandenburger Tor. Danach besuchte Petra Pau gemeinsam mit Klaus Lederer, Landesvorsitzender der Berliner Linkspartei, Mai-Feste in Köpenick, in Kreuzberg und in Prenzlauer Berg. (⇒ Impressionen)