Ungarn II

30. 05. 2010, Budapest:
In der Holocaust-Gedenkstätte sprach Petra Pau heute mit Direktor Dr. László Harsányi. Dabei ging es auch um engere Kontakte zwischen deutschen und ungarischen Gedenkstätten. Die Rechtsentwicklung in Ungarn war Thema beim Präsidenten der Ungarisch-Jüdischen Gemeinden, Dr. Péter Feldmájer. Viel Übereinstimmung gab es auch beim jüdischen Multi-Kulti-Projekt „Siraly“.

Ungarn III

31. 05. 2010, Ungarn:
Petra Pau wurde heute von László Hajdú, Bürgermeister in Budapest XV, einem Partner-Bezirk von Marzahn-Hellersdorf, empfangen, inklusive Exkursion zum Reitpark „Lázár“. Es folgten Gespräche mit dem langjährigen Vorsitzenden vom „Rat der Menschenwürde“, Zoltán Lomnici, sowie mit Vertretern der „Arbeitspartei 2006“ und der neuen ungarischen Partei „Grüne LINKE“.

Trilateral in Essen

28. 05. 2010, Nordrhein-Westfalen, Essen:
Heute begann in der „Villa Hügel“ ein trilaterales Treffen der Präsidien der nationalen Parlamente Deutschlands, Frankreichs und Polens. Petra Pau nahm als Vizepräsidentin des Bundestags daran teil. Ein Thema der Gespräche ist die aktuelle Wirtschafts- und Finanzkrise. Essen ist zudem - ebenso wie Istanbul und Pecs - europäische Kulturhauptstadt 2010.

Ungarn I

29. 05. 2010, Ungarn:
Petra Pau fuhr heute nach Tatárszentgyorgy. Dort wurden ein Roma und sein 5-jähriger Sohn erschossen. An der Begegnung mit Betroffenen nahmen auch Repräsentanten der Deutschen Botschaft, des Deutschen Fußballbundes und des Zentralrates Deutscher Sinti und Roma teil. Abends besuchte sie das Fußball-Länderspiel Ungarn-Deutschland. (⇒ Dazu ein Web-Interview mit Petra Pau)

Praller Wahlkreistag

26. 05. 2010, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Die „Volkssolidarität“ hat 65. Geburtstag. Petra Pau war als Schirmfrau der Feier im Wahlkreis dabei. Außerdem traf sie sich mit dem neuen Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderungen und mit Frau Marion Klepel im Rahmen der Aktion „Parlamentarier besuchen Ingenieurbüros“. Schließlich war ihre monatliche Bürgersprechstunde wieder problembeladen.

Mitwisser

27. 05. 2010, Berlin:
„Mitwisser“, eine Stadtteil-Zeitung in Hellersdorf, feierte heute 12. Geburtstag. Petra Pau gehörte zu den Gratulanten. Außerdem sprach sie an der TU Berlin mit Prof. Dr.-Ing. Jörg Steinbach. Er ist seit April Präsident der Technischen Universität. Themen waren u. a. das Zentrum für Antisemitismus-Forschung, Probleme im „Bologna-Prozess“ und im Dienstrecht beim Öffentlichen Dienst.

Volleyball-DM

23. 05. 2010, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
An diesem Wochenende fanden im Wahlkreis von Petra Pau die Deutschen Meisterschaften im Volleyball (Senioren) statt. 84 Mannschaften in sieben Altersklassen nahmen daran teil. Der Marzahner TSC richtete das Turnier aus. Petra Pau und Bürgermeisterin sowie Schirmherrin Dagmar Pohle waren bei den Finals dabei und nahmen auch die Siegerehrungen vor.

Abraham-Geiger-Tafel

25. 05. 2010, Berlin, Mitte:
Seit heute erinnert in den Hackeschen Höfen eine Tafel an Abraham Geiger. Der Rabbiner und Gelehrte (1810 - 1874) hatte in der Rosenthaler Straße 40 gelebt. Worte der Erinnerung sprachen zur Einweihung die Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde, Lala Süßkind, Kultur-Staatssekretär André Schmitz, und der Rektor des Abraham-Geiger-Kollegs, Prof. Dr. Walter Homolka. (⇒ tvb-Video)

Kuratorium konstituiert

20. 05. 2010, Berlin:
Heute konstituierte sich das Kuratorium „Denkmal für die ermordeten Jüdinnen und Juden Europas“ neu. Petra Pau ist Mitglied. Es betreut auch das Denkmal für die verfolgten und ermordeten Homosexuellen und das im Herbst endlich einzuweihende Mahnmal für Sinti und Roma. Außerdem trafen sich Frank Tempel und Petra Pau mit Vertretern der GdP. Ein Thema war die Reform Bundespolizei.

148.000.000.000 Euro

21. 05. 2010, Berlin, Bundestag:
Mit einer Stimmenmehrheit aus den Fraktionen de CDU/CSU und der FDP wurde heute eine Bürgschaft für notleidende Kredite in Höhe von bis zu 148 Milliarden Euro beschlossen. SPD und Grüne enthielten sich. Petra Pau und die gesamte Fraktion DIE LINKE lehnte diese pauschale „Ermächtigung“ ab. Gregor Gysi begründete noch einmal eindringlich das Nein der Linksfraktion.

EU-Volksbegehren möglich

18. 05. 2010, Berlin:
Die SPD hat heute ein EU-weites Volksbegehren zur Regulierung und Besteuerung der Finanzmärkte in Aussicht gestellt. Ironische Fügung: Dasselbe hatte Gregor Gysi bereits am Wochenende auf dem Parteitag der Linken angeregt. Formen direkter Demokratie sind seit Inkrafttreten des „Lissabon-Vertrages“ möglich. Mehr dazu erläutern einige Videos von „Mehr Demokratie e. V.“

Trend: Doppel-Spitze

19. 05. 2010, Berlin, Bundestag:
Der Trend geht zum Zweit-Buch - oder zur Doppel-Spitze. Am Wochenende wählte ein Parteitag Gesine Lötzsch und Klaus Ernst zu gleichberechtigten Vorsitzenden der Partei DIE LINKE. Heute votierte eine Mehrheit der Fraktion DIE LINKE für eine analoge Mann-Frau-Lösung. Wer Gregor Gysi dann „komplettieren“ will und soll, wird im übernächsten Herbst entschieden.

Linker Parteitag III

16. 05. 2010, Mecklenburg-Vorpommern, Rostock:
Auf dem Bundes-Parteitag komplettierten die Delegierten heute in mehreren Wahlgängen den neuen 44-köpfigen Vorstand der Partei DIE LINKE. Bemerkenswert: Mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder erhielten keine Parteitagsmehrheit. Als Ehrengast sprach im Plenum schließlich Ernesto Cardenal, ein namhafter Vertreter der Befreiungs-Theologie. (⇒ Impressionen)

DPVKOM im Bundestag

17. 05. 2010, Berlin:
Der Vorsitzende der Kommunikationsgewerkschaft (DPVKOM), Volker Geyer, besuchte heute den Bundestag. Für die Fraktion DIE LINKE empfingen ihn Frank Tempel und Petra Pau. Unter anderem ging es um einen Postmindestlohn und um Perspektiven für Beamtinnen und Beamte in den Folgeunternehmen der staatlichen Deutschen Bundespost, also Post, Telekom und Postbank.

Linker Parteitag I

14. 05. 2010, Mecklenburg-Vorpommern, Rostock:
Mit dem obligatorischen Empfang des Parteivorstandes für Journalistinnen und Journalisten begann heute der Parteitag der Linken. Hauptthema wird die Wahl eines neuen Vorstands sein, nachdem Lothar Bisky und Oskar Lafontaine nicht wieder kandidieren. Vorausgegangen war ein Mitgliederentscheid über eine Satzungsänderung und zur Programmdebatte.

Linker Parteitag II

15. 05. 2010, Mecklenburg-Vorpommern, Rostock:
Knapp 600 Delegierte des Bundesparteitages, darunter Petra Pau, wählten heute Gesine Lötzsch (Berlin) und Klaus Ernst (Bayern) zum neuen Doppel an der Spitze des Vorstandes der Partei DIE LINKE. Zuvor hatte der Parteitag - mit Änderungen - einen Leitantrag „Alternativen zu Schwarz-Gelb ausbauen - DIE LINKE stärken“ beschlossen. (⇒ Impressionen)

LINKE auf Kirchentag

12. 05. 2010, Bayern:
Heute begann in München der 2. Ökumenische (deutsche) Kirchentag. Die Partei DIE LINKE präsentiert sich mit einem Stand und sie versucht, das pralle Programm mit eigenen Angeboten zu bereichern. Petra Pau wird morgen in Halle 4 mit Prof. Paul Kirchhof disputieren, ob Religion eher gut oder schlecht für die Demokratie sei. (Zu dem ein ⇒ Vorab-Audio auf den Fraktions-Webseiten)

Disput auf Kirchentag

13. 05. 2010:
Vor rund 3.500 Interessierten diskutierte Petra Pau - gemeinsam mit Raju Sharma - heute in München auf dem 2. Ökumenischen Kirchentag mit Prof. Hans-Joachim Meyer über das spannende Verhältnis von Demokratie und Religion. In ihren ⇒ Eingangs-Worten kritisierte Petra Pau den Zustand der Demokratie hierzulande. Und sie lehnte eine "Deutsche Leitkultur" erneut ab. (⇒ Faltblatt zum Thema)

Lesen gegen das Vergessen

10. 05. 2010, Berlin:
Auf Einladung der LINKEn gab es heute auf dem Bebel-Platz wieder ein „Lesen gegen das Vergessen“. Dort hatte am 10. Mai 1933 ein aufgewiegelter Mob Tausende Bücher von humanistischen Schriftstellern verbrannt. Ein Denkmal erinnert daran. An der Lesung nahmen auch die Zeitzeugin Elfriede Brüning sowie die Schauspieler Walfriede Schmidt und Wolfgang Völz teil.

Kritik am Programm

11. 05. 2010, Berlin:
Im März hatten Lothar Bisky und Oskar Lafontaine den Entwurf für ein Grundsatz-Programm der Partei DIE LINKE präsentiert. Es soll - nach gründlicher Debatte - im Herbst 2011 beschlossen werden. In loser Folge veröffentlicht das Mitglieder-Magazin „Disput“ der Linkspartei persönliche Sichten auf den Entwurf. In der Mai-Ausgabe beschreibt Petra Pau ihre grundsätzliche Kritik.

Offene Türen

08. 05. 2010, Berlin:
Die Hauptstadt erlebte heute einen Tag der offenen Türen, zum Beispiel auf dem ehemaligen Flugfeld Tempelhof und auf der Baustelle für den Flughafen „Berlin-Brandenburg International“. Petra Pau besuchte drei andere Einrichtungen: erst die Freiwillige Feuerwehr in Hellersdorf, dann das Hafenfest der DLRG in Spandau, schließlich das „SOS Familienzentrum“, wiederum in Hellersdorf.

Jubel im KLH

09. 05. 2010, Berlin:
Mit Jubel wurde im Karl-Liebknecht-Haus der Einzug der Linken in den Landtag von Nordrhein-Westfalen registriert. Die zweite Freudenwelle löste die Abwahl von Schwarz-Gelb aus, was auch von bundespolitischer Bedeutung ist. Vordem war Petra Pau auf einem Frühlings-Fest in Marzahn und bei einer „Feier des Sieges“ über den Faschismus vor 65 Jahren im Treptower-Park.

Vorsicht: Falle

07. 05. 2010, Berlin:
Der Bundestag beschloss heute nach kontroverser Debatte die „Griechenland-Hilfe“, eine staatliche Bank-Bürgschaft über ca. 8 Mrd. Euro. DIE LINKE stimmte dagegen. Doch Vorsicht: Falle. Die eigentliche Trennlinie verlief nicht zwischen Ja und Nein, sondern zwischen denen, die Banken-Spekulationen unterbinden wollen, und jenen, wie CDU/CSU und FDP, die das erneut verweigerten.

Tag der Befreiung

08. 05. 2010, Berlin:
Vor 65 Jahren wurden Deutschland und Europa von Faschismus und Krieg befreit. Aus diesem Anlass gab es heute auch Kranzniederlegungen auf dem Parkfriedhof Marzahn und am sowjetischen Ehrenhain in Mahlsdorf. Ein erneuter Antrag der Fraktion DIE LINKE, den 8. Mai zum offiziellen Gedenktag zu erklären, fand im Bundestag indes bisher keine Mehrheit.

Pappel-Fest

06. 05. 2010, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Schülerinnen und Schüler stellten heute zum „Pappel-Fest“ die Ergebnisse ihrer Projektwoche „Zeitreise“ vor. Sie sind geistig behindert und werden in der Biesdorfer Schule am Pappelhof gefördert. Außerdem empfing Petra Pau heute Anna Grond, eine Preisträgerin des deutschen Finals der Türkisch-Olympiade vom 27. März 2010, im Deutschen Bundestag.

Man glaubt es kaum

06. 05. 2010, Berlin:
Es gibt Sätze, allen ernstes und voll Inbrunst in Parlamenten vorgetragen, die sind für wahr merk-würdig. Drei Beispiele aus der Folterkammer jedweder Logik hat Petra Pau wieder einmal in einer „Aktuellen Notiz“ notiert. Darin äußern sich die Kanzlerin zu „Griechenland“, der Umweltminister zur „Photovoltaik“ und ein FDP-Mann zur „Nazi-Blockade“ am 1. Mai. (⇒ zur aktuellen Notiz)

Internet-Enquete

05. 05. 2010, Berlin, Bundestag:
Petra Pau konstituierte heute als Vizepräsidentin die 34-köpfige Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ (dazu ⇒ Audio und ⇒ Video). Außerdem nahm sie an einer Demonstration von Menschen mit Behinderungen für Gleichberechtigung teil. Vordem empfing sie rund 60 Lehrerinnen und Lehrer vom Balkan und aus Deutschland im Reichstagsgebäude.

Bundestags-Lauf

05. 05. 2010, Berlin:
Im Tiergarten fand heute der 11. Berliner Bundestagslauf mit 440 Teilnehmerinnen bzw. Teilnehmern über drei Strecken statt. Petra Pau walkte (auch ohne Schnee) erfolgreich über 3,6 Kilometer. Bereits gestern gab es eine Neuauflage des prestigeträchtigen Fraktions-Fußballspiels „Rote Socken“ gegen „Grüne Tulpen“. Es endete - dank Halina Wawzyniak - diesmal 3 : 3 unentschieden.

„Das war 1945“

03. 05. 2010, Berlin:
„Das war 1945 - Kapitulation, Befreiung, Neuanfang“ ist bis zum 31. Mai 2010 eine Ausstellung überschrieben, die vom Berliner „Zentrum für Kultur- und Zeitgeschichte“ erstellt und heute von Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle in der „Markthalle Marzahn“ eröffnet wurde. Vordem hatte Petra Pau im Deutschen Bundestag eine Schulklasse aus Marzahn-Hellersdorf empfangen.

Keine Atom-Brücke

04. 05. 2010, Berlin:
„Die Energiewende braucht keine Atombrücke“, meint „campact“, das Webportal für politische Einmischer. Doch CDU/CSU sowie FDP wollen die Laufzeit der Atom-Meiler verlängern. Dagegen richtet sich eine e-mail-Aktion zum Mitmachen. Wie immer bietet campact eine 5-Minuten-Info und obendrein ein Video zum Thema. Empfohlen sei auch der Dok.-Film „Die 4. Revolution“.

Neue Beste

01. 05. 2010, Berlin:
Jeden Monat können Sie entschieden, welcher der Finalisten wirklich der oder die „Beste des Monats“ wird. Diesmal sind noch Siegmar Gabriel (SPD), Joseph Ackermann (Banker) und Aygül Özkan (CDU) im Rennen. Der Sieger im April-Ausscheid hieß ganz klar Bischof Mixa, gefolgt von Exschwimmerin van Almsick und Innenminister Schünemann. (⇒ zu den neuen Kandidaten)

Prüfen & Wählen

02. 05. 2010, Berlin:
Die Bundeszentrale für politische Bildung bietet auch zu den NRW-Wahlen wieder einen „Wahl-O-Mat“ an. So kann jede und jeder prüfen, welche Partei den eigenen politischen Vorstellungen am nächsten kommt. Außerdem haben sich aktuell rund 70 links-fühlende Bürgerinnen und Bürger aus NRW zu Wort gemeldet, am 9. Mai „trotz massiver Bedenken“ DIE LINKE zu wählen.

1. Mai in Berlin

01. 05. 2010, Berlin:
Tausende Berlinerinnen und Berliner blockierten heute stundenlang einen bundesweiten Nazi-Aufmarsch in Prenzlauer Berg. Außerdem nahm Petra Pau an der traditionellen Mai-Kundgebung des DGB am Brandenburger Tor teil. Danach war sie sie noch Gesprächspartnerin auf Mai-Festen der Partei DIE LINKE in Alt-Köpenick, in Johannisthal und an der Bötzow-Eiche. (⇒ Impressionen)