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NSU-Untersuchung beendet

UA 'NSU'; Foto: Axel Hildebrandt16. 05. 2013, Berlin, Bundestag:
Noch einmal wurden heute Zeugen im Untersuchungsausschuss zur NSU-Nazi-Mordserie vernommen. Sie komplettierten das Bild vom Totalversagen der Sicherheitsbehörden. Außerdem unterbreiteten Experten aus der Praxis ihre Vorstellungen zu grundlegenden Veränderungen, zum Beispiel bei der Prävention. Dazu von Petra Pau wieder ⇒ ein Audio.

Unternehmer-Frühstück

Unternehmer-Frühstück im Schloss Biesdorf; Foto: Axel Hildebrandt17. 05. 2013, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Im Schloss Biesdorf fand heute wieder ein Frühstück für Unternehmer des Bezirks-Wirtschaftskreises der LINKEN gemeinsam mit Petra Pau statt. Diskussionspartner war diesmal Dr. Dietmar Bartsch (MdB). Themen waren die Steuerpolitik der LINKEN, die Förderung strukturschwacher Regionen und des Mittelstands sowie die EU-Krise.

 

Vermögenssteuer und mehr

Campact: umfairteilen14. 05. 2013, Berlin:
Campact, das Internetportal für politische Einmischerinnen und -einmischer hat eine neue Kampagne gestartet. Diesmal geht es um die Einführung einer Vermögenssteuer und weiterer Abgaben, möglichst EU-weit. Das Stichwort heißt „umfairteilen“ - für soziale Gerechtigkeit, für die Zukunft, für die Demokratie. Jede und jeder kann sich beteiligen und den Appell unterzeichnen.

Englischer Garten

Grundsteinlegung für einen Englischen Garten; Foto: privat15. 05. 2013, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
In den „Gärten der Welt“ im Erholungspark Marzahn wurde heute der Grundstein für die zehnte thematische Anlage gelegt, einen „Englischen Garten“. Das sechs Hektar große Areal soll 2015 fertig sein. Die Idee dazu entsprang der Partnerschaft des Bezirkes mit der britischen Stadt Halton. Petra Pau gehört zum Freundeskreis der Gärten der Welt.

 

Gedenken an Luftbrücke

Gedenken an Luftbrücke; Foto: privat12. 05. 2013, Berlin, Tempelhof-Schöneberg:
Am Denkmal auf dem „Platz der Luftbrücke“ wurde heute an die Berliner Luftbrücke der Westalliierten 1948/49 erinnert. Als Reaktion auf eine einseitige Währungsreform hatte die Sowjetunion damals alle Zugänge nach Berlin-West blockiert. Die Teilstadt musste aus der Luft versorgt werden. Petra Pau nahm erneut an der Gedenkveranstaltung teil.

NSU-UA im Bundestag

UA 'NSU'; Foto: Axel Hildebrandt13. 05. 2013, Berlin, Bundestag:
Im Untersuchungsausschuss zur NSU-Nazi-Mord-Serie sollten heute letztmalig Zeugen verhört werden, allesamt vom Verfassungsschutz. Aber die Praxis ist zuweilen erhellend. Ein Zeuge wurde plötzlich krank, ein anderer war nicht zuständig, und alle streng geheim. Also wird es am Donnerstag eine Fortsetzung geben. Auch dazu von Petra Pau ⇒ ein Audio.

 

Biesdorfer Blütenfest

Biesdorfer Blütenfest; Foto: Heidi Wagner11. 05. 2013, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Zum 14. Mal findet das „Biesdorfer Blütenfest“ noch bis morgen im Schlosspark statt. Heute gab es den großen Festumzug, das Aufziehen der Mai-Krone und die Krönung des diesjährigen Blüten-Prinzenpaars. Petra Pau war mit weiteren Genossinnen und Genossen der Partei DIE LINKE dabei und warb um Unterschriften für das Energie-Volksbegehren.

NSU im Wortlaut

Petra Pau: Im Wortlaut - Interview der Woche12. 05. 2013, Berlin, Bundestag:
Zum wahrscheinlich letzten Mal werden im Untersuchungsausschuss zur NSU-Nazi-Mordserie diese Woche Zeugen vernommen. Am Donnerstag folgt noch eine weitere Expertenanhörung. Dann rückt der mehrteilige Abschlussbericht in den Mittelpunkt der Arbeit. Worum es aktuell und wie es weitergeht, dazu Petra Pau wiederum in einem ⇒ Wortlaut-Interview.

 

Wahlkreistag

Wahlkreisbüro, Henny-Porten-Str. 10-12, 12627 Berlin; Foto: Heidi Wagner08. 05. 2013, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Petra Pau besuchte heute das Pflegewohnzentrum Wuhlepark und informierte sich beim Personal und einigen Bewohnern über das Konzept der Einrichtung. Danach sprach sie mit interessierten Bewohnern über ihre Arbeit im Bundestag. In der obligatorischen Bürger-Sprechstunde ging es auch um das Staatsbürgerschaftsrecht und um Mieterprobleme.

Lesen gegen das Vergessen

Lesen gegen das Vergessen; Foto: privat10. 05. 2013, Berlin:
Am 10. Mai 1933 ließen die Nazis in Berlin und anderswo Studenten massenhaft Bücher „undeutscher“ Schriftsteller verbrennen. Damit nahm die Prophezeiung von Heinrich Heine seinen braunen Lauf: „Wer Bücher verbrennt, verbrennt zum Schluss auch Menschen“. Petra Pau war heute erneut beim „Lesen gegen das Vergessen“ dabei, ebenso die Zeitzeugin Elfriede Brüning.

 

Geschichts-Reise

Familie Hirsch aus den USA auf Spurensuche; Foto: Axel Hildebrandt07. 05. 2013, Berlin:
Familie Hirsch aus den USA ist dieser Tage mit mehreren Generationen in Berlin auf den Spuren ihrer Ahnen. Dazu gehört auch der Sozial-Politiker und Reichtagsabgeordnete Max Hirsch. In den Jüdischen Miniaturen 141 wird sein Leben beschrieben. Heute sprachen die Spurensucher mit Petra Pau im Bundestag über die NSU-Nazi-Mordserie und Erinnerungskultur.

Die extreme Rechte

Podium zur extremen Rechten; Foto: Axel Hildebrandt07. 05. 2013, Berlin:
Im Centrum Judaicum fand heute eine Veranstaltung zum Thema „Die extreme Rechte in der Bundesrepublik Deutschland“ statt. Auf dem Podium agierten Dr. Gideon Botsch (Wissenschaftler), Uwe-Karsten Heye (Gesicht zeigen) und Petra Pau. Es gab Übereinstimmung: Der militante Rechts-Extremismus wurde allseits unterschätzt, das gesellschaftliche Problem ist Rassismus.

 

 Rückblick

 

 

 

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